22.11.2017 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Wie geht Stadt?

 

Um diese Frage drehte sich die Talk-Runde der SPD-Fraktion am Montag im Glastrakt des Kunstvereins. Wir wollten wissen, welche Strategien andere Städte verfolgen, um die Lebensqualität zu verbessern. „Wir haben in Stuttgart mit dem Stadtentwicklungskonzept ein Instrument hinter dem sich schon mal alle versammelt haben“, sagte Martin Körner bei der Begrüßung. Er zitierte daraus den Vorschlag die Kulturmeile zum Kulturband zu verändern und forderte deshalb den Bau des Lindenmuseums an der Ecke Schiller/Willy-Brandt-Straße anzusiedeln.

22.11.2017 in Anträge von SPD Botnang

Initiativantrag zur Neuausrichtung der Sozialdemokratie in Deutschland

 

Adressaten:

- SPD-Bundesparteitag vom 7. bis 9. Dezember in Berlin

 

 

Der oben angeführte Adressat möge beschließen:

 

- Eine Revision der Agenda-Politik. Der gesellschaftliche Aufschwung muss die Arbeitslosen und die prekär Beschäftigen mitnehmen und darf nicht bei Ihnen aufhören. Wir fordern ein Ende der Sanktionslogik, mehr Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit sowie von Altersarmut und eine Anhebung des Hartz-IV-Regelsatzes über das vom Bundesverfassungsgericht vorgegebenen existenzsichernden Mindestniveaus. Ziele des Sozialstaates müssen statt Existenzsicherung das Ermöglichen gesellschaftlicher Teilhabe und Verteilungsgerechtigkeit sein.

 

- Ein wahrer Erneuerungsprozess. Der derzeitige Erneuerungsprozess wird maßgeblich von Personen gestaltet, die die Partei in die Lage gebracht haben. Eine wahre Erneuerung ist nur mit neuem Personal in den führenden Gremien und der Parteispitze möglich. Für dieses muss Platz gemacht werden.

 

- Stärkerer und formalisierter Einbezug der Parteibasis. Die Parteibasis ist entscheidend für das Gelingen des Erneuerungsprozesses und künftige Wahlerfolge. Die Einbindung des politischen Willens der Parteibasis ist essentiell und muss formal und bindend über Bundesparteitage hinaus organisiert werden.

 

- Politischer Wettbewerb auf inhaltlicher Ebene. Die Auseinandersetzung mit anderen Parteien muss allein auf inhaltlicher Ebene stattfinden. Das oberflächliche Verunglimpfen von Personen und anderen Parteien stimmt in den populistischen Chor mit ein anstatt ihn zu bekämpfen.

 

- Kein Eintreten in die Große Koalition. Die Große Koalition wurde abgewählt. Sie stärkt die politischen Ränder, sorgt daher für Politikverdrossenheit und macht so Regierungsbildungen in Zukunft immer schwieriger.

20.11.2017 in Woche für Woche von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

In der letzten Woche: Eine wichtige Entscheidung nach einer guten Diskussion im Gemeinderat

 

Im Wochenrückblick unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Körner: Eine erfolgreiche Veranstaltung über unser Stadtentwicklungskonzept, ein politischer Erfolg bei der Wohnungspolitik sowie Kopfschütteln über den Haushalt der grün-schwarzen Landesregierung. 

17.11.2017 in Unterwegs von Ute Vogt MdB

Ich hab' ein Haus, ein kunterbuntes Haus…

 
Ute Vogt sitzt in einem roten Ohrenbackensessel mit dem dicken Buch und er Hand und vor ihr liegen 5 Viertklässler lauschen auf dem Boden.

… ein Äffchen und ein Pferd, die schauen dort zum Fenster raus. - Wer kennt nicht Pippi Langstrumpf und das dazugehörige Gute-Laune-Lied! Die Schöpferin dieses herrlich witzigen, unkonventionellen Mädchens ist die Schwedin Astrid Lindgren.

16.11.2017 in Unterwegs von Ute Vogt MdB

"Großer Respekt, dass Sie in die Opposition gehen!"

 
Ute Vogt im Gespräch mit einer Bürgerin und einem Bürger vor dem Hintergrund des Stuttgarter Markttreibens

Unter dem Motto "SPD-Fraktion im Dialog" läuft auch in Stuttgart die Aktionswoche der SPD-Bundestagsfraktion. Nach dem Auftakt am Montag im Asemwald war die SPD-Bundestagsabgeordnete Ute Vogt heute auf dem Marktplatz in Stuttgart-Mitte. Der Aufforderung „Sagen Sie uns Ihre Meinung“ sind viele Bürgerinnen und Bürger gerne gefolgt.

 

Martin Schulz

Mitmachen. Mitglied werden!

Facebook

Online spenden

Online spenden

Online spenden

Online spenden