19.03.2019 in Pressemitteilungen von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Kindertagesbetreuung in Stuttgart: SPD unterstützt Antrag der Freien Träger

 

Die freien Kita-Träger klagen schon lange über eine Unterfinanzierung. In einem Arbeitskreis mit verschiedenen Ämtern im Anschluss an die letzten Haushaltsberatungen konnte eine Lösung gefunden werden. Eine entsprechende Vorlage der Fachverwaltung wurde von der Finanzverwaltung allerdings nicht mitgezeichnet.  Um existentielle Risiken abzuwenden, haben die Träger der freien Jugendhilfe daher im Jugendhilfeausschuss am 18. März einen Antrag zur Überbrückung der Unterfinanzierung gestellt.  Die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus unterstützt das Anliegen und hat dem Antrag zugestimmt. Kritik üben die Sozialdemokraten an der ablehnenden Haltung von CDU und Grünen.

19.03.2019 in Pressemitteilungen von Ute Vogt MdB

Stuttgart erhält Bundesmittel für intelligente Verkehrssysteme

 
Ute Vogt nimmt im Bundesministerium für Verkehr von Minister Andreas Scheuer die zwei Urkunden entgegen

Für die Mobilität der Zukunft muss vieles neu erfunden oder weiterentwickelt werden. Dafür stellt das Bundesministerium für Verkehr Fördermittel zur Verfügung im Rahmen des Programms zur Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme. "Stuttgart hat jetzt zwei Anträge bewilligt bekommen," teilt Ute Vogt, die Stuttgarter SPD-Bundestagsabgeordnete mit.

18.03.2019 in Woche für Woche von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Körner am Montag: Wohnen, Städtebau und Armut in Stuttgart

 

In seinem montäglichen Rückblick auf die vergangene Woche berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner heute unter anderem von schwarz-grünen Absurditäten, wie zum Beispiel mit einer Grundsteuersenkung massiv die reichen Großkonzerne zu entlasten und gleichzeitig eine Gebühr in den Bibliotheken zu erhöhen. Dagegen haben wir massiv protestiert und siehe da: Die Erhöhung wird zurückgenommen.

13.03.2019 in Ankündigungen von SPD Stuttgart

Frauenwahlrecht, Frauentag – ein Grund zu feiern?

 

Eine familien- und  frauenpolitische  Bestandsaufnahme mit Ausblick - auf ein Wort mit  Leni Breymaier

Leni Breymaier ist SPD Bundestagsabgeordnete, frühere Gewerkschaftsvorsitzende von Verdi und SPD Landesvorsitzende von Baden-Württemberg.  Im Gespräch wird sie von neuen Gesetzesvorlagen aus dem Ausschuss für Familie, Frauen, Senioren und Jugend  informieren. Angesprochen  werden unterschiedlichste Themen   vom Guten Kitagesetz bis hin zur Rentenreform! Zusammen mit der Betreuungsstadträtin  Judith Vowinkel wird der Bezug  zur Stadt hergestellt.

13.03.2019 in Pressemitteilungen von Ute Vogt MdB

Ute Vogt: SPD gegen Fahrverbote - für 365-Euro-Ticket für alle

 
Ein Stapel Zeitungen

Die SPD-Bundestagsfraktion will mit ihrem gestern verabschiedeten Fünf-Punkte-Plan „Luft rein halten – Mobilität ermöglichen“ Fahrverbote vermeiden und richtet den Focus auf die Nachrüstung der betroffenen Dieselfahrzeuge. Zudem sollen nach dem Willen der SPD Bundestagsfraktion die Städte, die von zonalen Fahrverboten betroffen sind, bei der Finanzierung eines 365 Euro ÖPNV-Tickets unterstützt werden.

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