21.01.2019 in Woche für Woche von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Der kommunalpolitische Alltag hat mich wieder: Radentscheid, schwarz-grüne Gebührenpolitik und Nahverkehr in Vaihingen

 

Körner am Montag – der Wochenrückblick unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Körner heute unter anderem mit diesen Themen: Der Radentscheid hat erfolgreich über 35.000 Unterschriften gesammelt, soll jedoch rechtlich unzulässig sein. Das ist ein Hammer und der Gemeinderat muss nun über eine nachhaltige Fahrradpolitik befinden. Ein Hammer war und ist auch die von Grünen & CDU beschlossene Erhöhung der Transportgebühr in den Bibliotheken. Wir hatten das Gegenteil beantragt. Die Erhöhung wurde zum Jahreswechsel umgesetzt und nun zu Recht skandalisiert. Jetzt rudert Grün-Schwarz zurück. Tja.

21.01.2019 in Pressemitteilungen von Ute Vogt MdB

Bildung muss gebührenfrei sein – und gute Bildung fängt in der Kita an

 
Ein Stapel Zeitungen

Die Stuttgarter SPD-Bundestagsabgeortenete Ute Vogt unterstützt die Kampagne der Baden-Württemberg SPD für ein Volksbegehren für kostenlose Kinderbetreuung.

16.01.2019 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Was ist im Jahr 2027 zukunftsweisend?

 

Diese Frage des Intendanten der Internationalen Bauausstellung, Andreas Hofer, steht so ähnlich im Fragebogen des Projektaufrufs zur IBA: „Das Projekt weist weit in die Zukunft.“ Doch dieser Weitblick taucht in der Vorlage der Verwaltung zu den IBA Potenzialen kaum auf. Die dort vorgestellten Projekte sind sicher alle wichtig und notwendig, aber nur wenige nehmen „die Zukunft als Ausgangspunkt“. Mehr Mut zum Weiterdenken fordert deshalb die SPD-Fraktion.

14.01.2019 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart

19. Januar 2019: 100 Jahre Frauenwahlrecht - eine Errungenschaft der SPD

 

Historischer Demonstrationszug erinnert und mahnt

Unter dem Motto „Starke Frauen für eine starke Welt“ lädt die SPD Stuttgart und die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF Stuttgart) zum historischen Demonstrationszug am Samstag, den 19. Januar ab 12 Uhr auf den Schlossplatz Stuttgart ein. „Genau 100 Jahre nachdem Frauen zum ersten Mal in Deutschland wählen durften, wollen wir an den verbitterten Kampf der Frauen für ihr Recht erinnern“, so Judith Vowinkel, SPD-Stadträtin und Mitglied der ASF Stuttgart.

14.01.2019 in Woche für Woche von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Körner am Montag: Der Klinikskandal wird vollends zum grünen Klinikskandal

 

In seinem Rückblick auf die vergangene Woche berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner heute vor allem über die Umstände des Klinikskandals zwischen dem Kampf um faire Akteneinsicht und den Lügen eines Bürgermeisters: "Die Lippenbekenntnisse der Verwaltungsspitze, man wolle unbedingt aufklären, waren eben Lippenbekenntnisse. Auf genaue Nachfragen unserer Seite wurden wir schlicht und einfach angelogen."

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