Im neuen Jahr: Hoffen auf eine neue Bundesregierung

Veröffentlicht am 15.01.2018 in Woche für Woche

Die erste Woche des neuen Jahres im Rückblick unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Körner. Zwischen den Diskussionen über den Filderbahnhof, den Annehmlichkeiten und Gesprächen auf dem Neujahrsempfang der Messe Stuttgart sowie Überlegungen zu den Berliner Sondierungsgesprächen muss natürlich auch ein Nachmittag für die kleine Tochter drin sein. 

Am Montag geht es wieder los: Auto, Filderbahnhof, Weilimdorf, SPD

Auto zur Inspektion, Büro im Rathaus aufgeräumt, zwei Antragsentwürfe geschrieben – einen zur aktuellen Diskussion um den Filderbahnhof (diese neue Drehscheibe ist für den Nahverkehr Stuttgarts sehr wichtig; hier soll die Gäubahn aus dem Süden des Landes genauso halten wie die Regionalzüge aus Reutlingen und Tübingen; und: wir wollen auch, dass hier Fernzüge halten), einen, um die Chance auf eine Stadtbahnverlängerung in Weilimdorf bis zur S-Bahn zu nutzen. Am Abend tagt der Kreisvorstand. Natürlich geht es auch hier um die Möglichkeiten einer Regierungsbildung in Berlin mit der SPD.

Am Dienstag auf Klausur mit der Landtagsfraktion: Filderbahnhof und Grundschulen

In Rauenberg tagt die SPD-Landtagsfraktion. Als parlamentarischer Berater für Finanzpolitik, wenn auch nur in Teilzeit, bin ich dabei, allerdings „nur“ bis Mittwochmittag. Am Rande der Sitzung geht es auch um die aktuelle Diskussion um den neuen Filderbahnhof. Die Fraktion verabschiedet u.a. einen 8-Punkte-Plan für starke Grundschulen. Das hat natürlich auch viel mit der Kommunalpolitik zu tun und kann hier nachgelesen werden.

Am Mittwoch geht es zurück nach Stuttgart …

… und um 15 Uhr hole ich Emma ab.

Am Donnerstag lädt die Messe Stuttgart zum Neujahrsempfang – gute Gespräche mit Muhterem Aras, Wolfgang Arnold, Irmela Neipp-Gericke und Eva Noller

Das ist der größte Neujahrsempfang in der ganzen Region und ein echtes Highlight. Eine Entdeckung für mich: Max Mutzke aus Südbaden: super Musik – sehr zu empfehlen. Politisch ein Tick wichtiger: gute Gespräche zu den beiden am Montag bearbeiteten Themen Filderbahnhof und Stadtbahn in Weilimdorf mit Wolfgang Arnold von der SSB, mit Ulrike Zich (Bezirksvorsteherin in Weilimdorf) und mit Eva Noller, der ersten Bürgermeisterin von Leinfelden-Echterdingen. Schön und angenehm war auch das gemeinsame Abendessen mit Muhterem Aras und Irmela Neipp-Gericke von den Grünen.

Am Freitag dann ein Bürotag im Rathaus: Sondierungsergebnisse für Stuttgart

Morgens um 9.30 Uhr ist klar: die Sondierungen wurden erfolgreich abgeschlossen. Die Parteivorstände von SPD, CDU und CSU empfehlen ihren Parteien die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Für Stuttgart finde ich in dem Papier u.a. gut: Es soll Geld für die Städte für mehr Qualität und für Gebührenfreiheit in den Kitas geben. Ein Programm für Langzeitarbeitslose könnte uns mit 1.600 Plätzen in Stuttgart einen echten Schub für eine bessere Unterstützung der 10.000 Langzeitarbeitslosen geben. Und: die Mittel des Dieselgipfels sollen verstetigt werden, also nicht nur einmal fließen. Das wäre gut, weil wir dann eine große Tarifreform im Nahverkehr mit deutlichen Preissenkungen für Abonnenten auf den Weg bringen könnten!

Außerdem: zwei richtig gute Gespräche zu sozialen Wohnprojekten und Milieuschutzsatzungen für Stuttgart. Das wichtigste Thema für Stuttgart: Stuttgart braucht Wohnungen, die sich auch noch Normalverdiener leisten können. Bei den explodierenden Grundstückspreisen wird das immer schwieriger. Deswegen müssen wir beim Grund und Boden ansetzen. Fürs Wochenende nehme ich mir zum Lesen mit: die Münchner Initiative Bodenrecht – daran möchte ich in den kommenden Wochen arbeiten!

 

Homepage Die SPD im Stuttgarter Rathaus

AKTUELLE TERMINE

25.07.2020, 18:00 Uhr - 31.08.2020, 23:59 Uhr
öffentlich
Allg. Terminhinweise bzgl. Corona
Stuttgart und Umgebung

13.08.2020, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr
öffentlich
PoliTisch
Ackermanns (Ecke Schwab-/Bebelstraße)

18.09.2020, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr
öffentlich
OV Süd: Jahreshauptversammlung
Generationenhaus Heslach

Alle Termine

Online spenden

Online spenden

MITMACHEN.
MITGLIED WERDEN!

Facebook