Körner am Montag: Geld und Familienleben in Corona-Zeiten

Veröffentlicht am 18.05.2020 in Woche für Woche
Martin Körner

In seinem wöchtlichen Rückblick berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner heute u.a. von den Finanzsorgen der Landeshauptstadt, über eine Wanderung Frauenkopf-Rohracker und zurück, über eine Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie dem Dauerbrenner Homeschooling.

Am Montag geht es um die Wirtschaft …

… im Beirat der LBBW, der natürlich per Telefon und nicht-öffentlich tagt. Die LBBW kommt zunächst einmal ganz gut klar in der Corona-Zeit. Besonders wichtig ist es, dass sie die Hausbank vieler Stuttgarter Unternehmen ist und diesen bereits viele Millionen Euro als Förderdarlehen zur Verfügung gestellt hat. Das Hilfsprogramm des Staates funktioniert also, auch wegen der LBBW, an der die Stadt ja mit knapp 20% beteiligt ist.

Im Rest der Wirtschaft sieht die Sache anders aus – besonders betroffen sind das Gastgewerbe, der Einzelhandel und die exportorientierte Industrie. Diese Branchen tragen viel zu dem bei, was Stuttgart heute ausmacht: anständig bezahlte Arbeitsplätze (Industrie), weniger anständig bezahlte Arbeitsplätze (Gastronomie), aber viel Attraktivität für die Innenstadt und die Zentren der Stadtbezirke (Einzelhandel und Gastgewerbe).

Mir wird immer klarer, dass die „neue Corona-Normalität“ noch ein bis zwei Jahre andauern kann und zumindest mal der Einzelhandel und das Gastgewerbe diese lange Zeit nicht unbeschadet überstehen werden. Den Strukturwandel im Einzelhandel wird das dramatisch verschärfen. Ähnliches gilt für die Autoindustrie. Sie befand sich schon vor Corona in einem gewaltigen Umbruch, der sich jetzt beschleunigt.

Um all das halbwegs sozial abgefedert zu überstehen, brauchen wir Nachfrageimpulse und ein Konjunkturprogramm das sich gewaschen hat. Gut, dass das der Bund vorbereitet. Auch wir als Stadt müssen uns Gedanken machen: über neue Kooperationen mit unseren Unternehmen in den Bereichen Mobilität und Energieversorgung, über konkrete und unbürokratische Hilfen für den Einzelhandel und die Gastronomie, über mehr Wohnen und mehr Spielplätze in der Innenstadt.

 

Am Dienstagmorgen mit Michael Horlacher vom Frauenkopf nach Rohracker und zurück: ein herrliches Stück Stuttgart!

Es gibt Ecken in Stuttgart, die sind einfach schön, und damit meine ich jetzt nicht die Wohnsiedlung Frauenkopf selbst, sondern vor allem den Wald und die Weinberge drum herum. Hier zeigt mir Michael Horlacher, ein Ur-Stuttgarter und aktiver Bürger dieser Stadt, „sein Revier“: den alten Fernsehturm am Frauenkopf, das Waldheim Frauenkopf, die Weinberge nach Rohracker runter, mit Trockenmauern und allem Drum und Dran – ein herrliches Stück Stuttgart!

 

Am Mittwoch geht es im Verwaltungsausschuss um das liebe Geld

Die Landeshauptstadt Stuttgart ist zum Glück finanziell gut aufgestellt. Aus den hohen Überschüssen der Vergangenheit sind hohe liquide Mittel entstanden, die allerdings zum großen Teil schon zweckgebunden sind: für bereits beschlossene und bald umzusetzende Projekte (Ausgabereste, v.a. im Schulbereich), für Rückstellungen und für Projekte, die in den nächsten Jahren erst umzusetzen sind (Rücklagen für verschiedene Projekte).

Jetzt brechen die Einnahmen weg. In diesem Jahr haben wir wahrscheinlich 360 Mio. Euro weniger in der Stadtkasse als geplant, v.a. die Gewerbesteuer bricht ein, aber auch die Einkommensteuer geht deutlich zurück. Aus meiner Sicht sollten wir jetzt besonnen reagieren und gleichzeitig ermutigend und aktiv agieren.

Besonnen reagieren in Bezug auf den Haushalt heißt: jetzt keine drastische Haushaltssperre, Investitionen, z.B. im Schulbereich, beschleunigen, nicht kürzen, das Land hat Milliardenreserven für Corona-Hilfen, aus denen ein Milliarden-Schutzschirm für die Kommunen und damit auch für Stuttgart finanziert werden muss. Außerdem brauchen wir rasch Klarheit über den Jahresüberschuss 2019, den ich bei einem Betrag von mehr als 200 Mio. Euro sehe.

Aktiv und ermutigend agieren heißt v.a. etwas für die Sicherung von Arbeitsplätzen in Stuttgart zu tun: Synergiepark Vaihingen/Möhringen auch bei der Verkehrsinfrastruktur stärken, neue interkommunale Gewerbegebiete, Ja zu Kaufprämien für umweltfreundlichere Autos und – wichtig: Menschen in Not helfen!

Im Anschluss an die Haushaltsdebatte diskutieren wir über einen SPD-Antrag, bei dem es auch ums Geld geht: der Nahverkehr hat große Probleme: die Fahrgäste bleiben zu Hause oder fahren mit dem Auto. Stammkunden hinterfragen das Preis-Leistungs-Verhältnis bei Ihren Abos. Ein besonders krasses Beispiel sind die rd. 10.000 Studierenden, die für das Sommersemester ein Semesterticket für über 200 Euro gekauft haben (plus Verwaltungsgebühr für alle). Jetzt findet an den Hochschulen aber gar nichts statt. Manche, z.B. die Auslandsstudenten, sind noch nicht einmal mehr im Land und haben trotzdem bezahlt. Hierfür müssen wir Lösungen finden, v.a. auch Lösungen, die die Stammkunden halten. Mehr dazu findet Ihr hier: https://www.spd-rathaus-stuttgart.de/antraege-april-2020/s:114123/

 

Am Donnerstag geht es im Gemeinderat um Familien mit kleinen Kindern …

… die es gerade besonders schwer haben, weil die Kitas immer noch nicht im Normalbetrieb laufen können. Da ist es aus meiner Sicht selbstverständlich, dass Familien, deren Kinder nicht in der Kita sind, zumindest mal keine Gebühren mehr für die Kita zahlen müssen.

 

Am Freitag im Homeschooling – und was ist mit den Schülern, die zu Hause nicht so unterstützt werden?

Bei uns an der Schule gibt es jetzt eine App, mit der gearbeitet werden kann: schul.cloud. Ich bin gespannt, wie das funktioniert. Wir kriegen das hin, aber bildungspolitisch werden wir Einiges tun müssen, um die Kinder zu stärken, die zu Hause nicht so toll gefördert werden können. Wir haben dazu als Fraktion einen Antrag eingebracht, den meine Kollegin, Jasmin Meergans, ausgearbeitet hat. Hier gibt es mehr Infos: https://www.spd-rathaus-stuttgart.de/meldungen/kostenguenstige-nachhilfe-fuer-beduerftige/

Am Samstag wird wieder auf dem Wasen demonstriert 

Immerhin: die Stadt hat die Auflagen verschärft: es dürfen „nur“ noch 5.000 Leute demonstrieren. Der Abstand muss größer sein, der einzuhalten ist. Wer ohne Maske mit der Bahn fährt, muss mit einem Ordnungsgeld in Höhe von 300 Euro rechnen. Ich hoffe sehr, dass so dem Gesundheitsschutz genüge getan ist, bleibe aber skeptisch. In München wurde eine ähnliche Demo nur bis zu 1.000 Teilnehmern erlaubt.

Klar ist: Demos müssen auch in Corona-Zeiten erlaubt sein – so hat es das Bundesverfassungsgericht entschieden. Der Gesundheitsschutz muss aber dennoch gewahrt bleiben und das heißt aus meiner Sicht, dass es nicht zu viele auf einem Platz sein dürfen und dass sich alle auf der An- und Abreise auch an die Regeln halten, die für alle gelten, z.B., eine Maske zu tragen. Ich persönlich halte es für keine so gute Idee, in diesen Tagen auf eine große Demo zu gehen. Wir alle müssen es aber aushalten, dass es Menschen gibt, die demonstrieren wollen. Die, die demonstrieren wollen, müssen sich aber trotzdem an die Regeln halten, die für alle gelten, auch, wenn sie von diesen Regeln wenig halten. Nur so lassen sich Versammlungsrecht und Gesundheitsschutz unter einen Hut bringen.

Am Sonntag muss ich auch die Balance wahren: beim 80. Geburtstag meiner Mutter …

… fahren wir nach Schwäbisch Hall zu meinen Eltern, um mit meiner Mutter ihren 80. Geburtstag zu „feiern“. Eine normale Geburtstagsfeier wird das natürlich nicht. Zu Gast sind nur mein Vater, meine Mutter, mein Bruder, meine Frau, Emma und ich. Wir aus Stuttgart kommen durch das Gartentörchen, und wir alle sitzen draußen – mit Sicherheitsabstand. Ein Spaziergang ist auch noch drin, aber das war es dann auch schon. Natürlich hat sich meine Mutter gefreut, dass wir gekommen sind, aber so eine richtige Geburtstagsfeier war das natürlich nicht. Für meine Mutter tut es mir echt leid, dass das in diesem Jahr nicht anders ging. Vielleicht können wir es ja im nächsten Jahr nachholen? Ich hoffe es sehr!


Herzliche Grüße und bleiben Sie gesund.

Ihr Martin Körner
 

 

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