Körner am Montag: Jeden Tag Programm

Veröffentlicht am 08.04.2019 in Woche für Woche

Jeden Tag Programm - das ist der heutige Titel von "Körner am Montag", dem Wochenrückblick unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Körner. Heute unter anderem mit einem Bericht über einen vermutlich erfolgreichen Auftritt bei einer Veranstaltung des CDU-Wirtschaftsrates (!): "Ein paar Stimmen konnte ich für die SPD schon gewinnen."

Mal ganz was Neues: zu Gast bei der Friedrich Scharr KG in Vaihingen beim Wirtschaftsrat der CDU

Ja, auch das gibt es: eine Podiumsdiskussion bei der politischen Konkurrenz: auch wenn die Vertreter des Wirtschaftsrates Wert darauflegen, dass man nicht CDU-Mitglied sein muss, um beim Wirtschaftsrat dabei zu sein. Die Diskussion läuft gut, mit Fraktionsvorsitzenden-Kollege Kotz und Kollege Winter. Ich würde mal sagen: ein paar Stimmen konnte ich für die SPD schon gewinnen.

Am Dienstag geht es im Ausschuss für Umwelt und Technik um die Vorgaben der Stadt für eine sozial gerechte Bodennutzung, wenn wir neues, zusätzliches Wohnungsbaurecht schaffen

Das Ding heißt SIM: Stuttgarter Innenentwicklungsmodell und schreibt heute vor, dass bei neuem Baurecht mindestens 20% der neuen Wohnungen geförderte Wohnungen sein müssen, d.h., dass für einen Zeitraum von 15-25 Jahren die Mieten in diesen Wohnungen gedeckelt sind (Mietpreisbindung) und nur Menschen mit bestimmten Einkommen dort wohnen dürfen (Belegungsbindung). Damit und mit anderen Vorgaben werden bis zu zwei Drittel des Planungswertgewinns von der Stadt abgeschöpft. Jetzt geht es um eine Fortschreibung des Modells: in Zukunft sollen es 30% sein. Wir schlagen vor, dass es bei größeren Projekten mit sehr hohen absoluten Planungswertgewinnen Einzelfallentscheidungen gibt, wo der geförderte Wohnanteil auch mal bei 59% liegen kann. Außerdem wollen wir einen Anreiz geben, die geförderten Wohnungen an die SWSG oder an Genossenschaften zu verkaufen. Mal sehen: die endgültige Abstimmung findet am kommenden Donnerstag in der Vollversammlung statt.

Ach, ja: am Abend tagt auch noch der Aufsichtsrat der SSB, aber nicht-öffentlich!

Am Mittwoch ganz früh am Ostendplatz zum Flyer verteilen: Wer hat die Tarifreform erfunden? Wir haben sie erfunden!

Das dürfen wir auch ab und zu mal sagen, schließlich ist es ja die Wahrheit! Außerdem werben Christiane Albrecht und ich und viele andere Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten an den Stuttgarter Haltestellen in diesen Tagen für den nächsten Reformschritt: das 365-Euro-Jahresticket, mit dem alle im ganzen VVS-Gebiet für einen Euro am Tag fahren dürfen! In einem ersten Schritt schlagen wir das für die Stuttgarter Schülerinnen und Schüler (Scool-Abo) und für die Seniorinnen und Senioren vor (Seniorenticket). Dafür muss die Stadt rd. zehn Mio Euro lockermachen. Das ist ein Drittel von dem, was CDU und Grüne mit der Grundsteuersenkung beschlossen haben.

Am Donnerstag und Freitag mit dem Gemeinderat in Zürich

Wo wir durchaus das eine oder andere lernen können. Beispiel Wohnen: in 2015 wurden hier über 3.000 neue Wohnungen fertiggestellt, und das bei etwas über 400.000 Einwohnern. Im Vergleich zu Stuttgart (rd. 600.000 Einwohner) entspricht das einer mehr als doppelt so hohen Bauleistung. Außerdem: geförderte Mietwohnungen kosten in Zürich in Stuttgarter Preisen über zehn Euro. Das ist dann doch nicht so ganz wenig. Gut ist, dass die Genossenschaften hier sehr stark vertreten sind. Davon könnte Stuttgart auch mehr gebrauchen!

Am Samstag erst in Feuerbach auf dem Markt und dann bei der Mietendemo in der Stadt

Am Sonntag bei der Einweihung des neuen Super-Spielplatzes im Waldheim Raichberg

 

Homepage Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Mitmachen. Mitglied werden!

Facebook

Online spenden

Online spenden

Online spenden

Online spenden