Körner am Montag: Klimaschutz, Stuttgart 21, das liebe Geld und eine wirklich lange LangeOstnacht

Veröffentlicht am 23.07.2019 in Woche für Woche

Der wöchentliche Rückblick auf die vergangene Woche von unserem Fraktionsvorsitzenden Martin Körner heute mit Berichten über Treffen mit Fridays-for-Future-SchülerInnen, über die neuen Entwicklung bei Stuttgart 21 sowie über die Vorschläge der SPD wie mit dem immensen Haushaltsüberschuss der Stadt Stuttgart aus 2018 verfahren werden soll: Jetzt investieren statt kaputtsparen!

Am Montagabend bei den Jusos mit Vertretern von Fridays for Future

Beeindruckend, was die jungen Leute in der kurzen Zeit seit Jahresanfang bewegt haben. Unzweifelhaft haben sie dafür gesorgt, dass der Klimaschutz auf der politischen Agenda ganz nach oben gerückt ist. Die Stadtpolitik hat dabei ihre Hausaufgaben noch nicht gemacht. In der Solarbundesliga liegt Stuttgart bei den Großstädten auf einem hinteren Mittelfeldplatz. Die besonders wichtige Wärmewende scheitert, weil sich EnBW und Stadt nicht auf ein gemeinsames Vorgehen einigen können. Infos zu unseren Vorschlägen sind hier zu finden.

Am Dienstag geht es einmal mehr um Stuttgart 21

Im Unterausschuss Stuttgart 21 präsentieren Deutsche Bahn und Landesverkehrsministerium ihre Einschätzungen zur Zukunft des Bahnknotens Stuttgart mit Stuttgart 21. Der Deutschlandtakt ist – so das Landesverkehrsministerium – gar nicht ihr Thema, sondern die S-Bahn. Klar wird in der Sitzung, dass der Deutschlandtakt nur funktioniert, wenn die Strecke Mannheim/Stuttgart ertüchtigt wird. Außerdem brauchen wir vom Norden her ein fünftes und ein sechstes Gleis. Für eine Verdoppelung der Fahrgäste im Regionalverkehr brauchen wir vor allem Züge, die groß genug sind, und da hat das Land derzeit zu kleine Züge bestellt und muss nachlegen. Bei der S-Bahn präferieren wir einen Ausbau des Nordkreuzes, damit man in Zukunft von Vaihingen nach Feuerbach, von Feuerbach nach Bad Cannstatt und von Bad Cannstatt nach Vaihingen fahren kann. Für die langfristige Zukunft können wir uns gut einen S-Bahnring von Vaihingen über die Fildern ins Neckartal, von dort nach Bad Cannstatt und Feuerbach bzw. Innenstadt sowie über die Panoramabahn wieder nach Vaihingen.

Am Mittwoch geht es im Rathaus um einen Jahresüberschuss von über einer halben Mrd. Euro

Einerseits ist es ja gut, dass zum wiederholten Male die Stadt deutlich mehr Geld einnimmt als sie ausgibt. Andererseits hat das auch damit zu tun, dass die Verwaltung die geplanten Investitionen bei weitem nicht umgesetzt bekommt. So hat die Stadt in 2018 so wenig investiert wie seit 2012 nicht mehr. Deshalb brauchen wir dringend mehr Personal, um in die Zukunft investieren zu können, z.B. in unsere Schulen. Wir schlagen deshalb eine Ballungsraumzulage für die Beschäftigten der Stadt vor. Außerdem wollen wir die Überschüsse für einen sozial gerechten Klimaschutz nutzen. Wir schlagen vor, die energetische Gebäudesanierung so zu fördern, dass die Warmmiete für die Mieter konstant bleibt. Schließlich wollen wir umweltfreundliche Mobilität mit Bus und Bahn stärken. Die SSB muss nachhaltig finanziert werden, dafür braucht sie dringend investive Zuschüsse, um die bestehende Infrastruktur zu erhalten und weiter auszubauen. Abgestimmt wird auf unseren Antrag hin erst kommenden Mittwoch.

Am Donnerstagmorgen in der Grund- und Werkrealschule Ostheim

Genauer: in der Turnhalle, mit Jochen Bauer, Initiator von „Happy Integration Kids - Doppelpass ins Leben“, Michael Dalacker vom SV Gablenberg und vom FSV Waldebene Ost, mit Frau Pogert von der Schulleitung und vor allem mit fast dreißig jungen Frauen, die sich für Fußball interessieren. Ein schönes Projekt, bei dem ich gerne die Grußworte der Stadt überbracht habe.

Am Freitag noch ein Gespräch mit einer Schülerin und einem Schüler, die sich bei Fridays for Future engagieren

Gemeinsam mit meinen neuen Kolleginnen Jasmin Meergans und Lucy Schanbacher. Ein richtig gutes Gespräch, das Mut auf die Zukunft macht.

Am Samstagabend wird die Lange Ostnacht sehr, sehr lang

Vorher aber noch beim Sommerempfang des OB im Stadtarchiv im Neckarpark. Schön wars, und noch schöner wird es in Gablenberg, bei der Langen Ostnacht. Weit rum komme ich allerdings nicht. Erst beim SPD-Stand bei der Gablenberger Petruskirche, dann am Schmalzmarkt und bis zwei Uhr nachts in der Alten Schule. Schön war’s!

 

Homepage Die SPD im Stuttgarter Rathaus

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