Körner am Montag: Wohnen am Fluss und Fasching!

Veröffentlicht am 04.03.2019 in Woche für Woche

In seinem heutigen Rückblick auf die vergangene Woche berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner unter anderem von einer Studie zur Überdeckelung der B10 am Neckar. Diese Studie wurde vor 10 Jahren (!) von der SPD-Fraktion vorgeschlagen und jetzt ist sie da. Und sie zeigt, dass dort ein neuer Stadtteil mit bis zu 2.500 Wohnungen entstehen könnte. Außerdem: Grandioses Abschneiden des SPD-Teams beim traditionellen Kübelesrennen in Bad Cannstatt: 1.Platz bei den Parteikübeln!

Verkehr, Spielplätze, Oper, Energie, Wohnen, Stuttgart-Ost

Das alles sind die Themen des heutigen Tages. In drei Gesprächen und drei Sitzungen. Quintessenz, immer in einem Satz:

  1. In Stuttgart sollte bald ein großer stadtpolitischer Kongress stattfinden.
  2. Wir als SPD werden bei den kommenden Haushaltsberatungen mehr Mittel für die Spielplätze unserer Stadt beantragen.
  3. Weit über 500 Mio. Euro für eine Sanierung des großen Hauses der Staatstheater müssen auch einen städtebaulichen Nutzen für alle Stuttgarterinnen und Stuttgarter zum Beispiel im Schlossgarten im Bereich der unteren Königstraße bringen.
  4. Die Energiewende in Stuttgart scheitert momentan am ständigen Streit zwischen EnBW und Stadt.
  5. Der Wohnungsbau wird auch deshalb immer teurer, weil die Stadt Grundstücke teuer an die SWSG verkauft.
  6. Die von der SPD auf den Weg gebrachte Machbarkeitsstudie für eine Überdeckelung der B10 am Neckar zeigt, dass hier um die 2.000 neue Wohnungen gebaut werden können.

Am Dienstag wird diese Machbarkeitsstudie im Ausschuss für Umwelt und Technik gezeigt

Vor zehn Jahren hat die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus eine Machbarkeitsstudie für die Überdeckelung der B10 am Neckar vorgeschlagen. Beim Ja zum Rosensteintunnel haben meine Vorgänger Begleitmaßnahmen durchgesetzt, zu denen auch die Beauftragung dieser Studie gehörte. Jetzt – viele Jahre später erblickt diese Studie das Licht der Welt. Mit einem Deckel auf der B10 kann das Leben in Stuttgart-Berg noch schöner werden. Zwischen Wasserwerk, Gaswerk und Kraftwerk können 1.500-2.500 neue Wohnungen entstehen. Das Gewerbegebiet Gaisburg könnte erweitert, am Neckar könnte ein neuer Stadtteil entstehen. Was für eine Chance für unsere Stadt!

Am Mittwoch wird ein Film gedreht

… für den Wahlkampf. Das Wetter ist fantastisch. Wir drehen rund um den Ostendplatz. Vielen Dank bei den ehrenamtlichen und professionellen Parteifreunden, die das machen. Ich bin gespannt auf das Ergebnis!

Am Donnerstag geht es mal wieder um den Klinikskandal, und am Abend beim Kübelesrennen um die Frage, welche Partei vorne liegt

Morgens tagt der Akteneinsichtsausschuss. In der Tat beschließt der Ausschuss – so, wie es am Tag drauf auch in der Zeitung steht - einen ersten vorläufigen Zwischenbericht, der noch am gleichen Tag an den Oberbürgermeister geht. Der Bericht soll allen Stadträtinnen und Stadträten vorgelegt und Ende März in der Vollversammlung diskutiert werden. Für uns ist klar: die Verwaltungsspitze darf die Kompetenzen des Gemeinderats nicht beschneiden, indem sie ihm entscheidungsrelevante Informationen vorenthält. Das ist beim goldenen Handschlag für den ehemaligen Geschäftsführer des Klinikums geschehen. Der war teuer für die Stadt und sorgte dafür, dass dieser keinen Beitrag mehr zur Aufklärung des Klinikskandals leistet. Cui bono?

Ja, und am Abend tritt das Team der SPD-Fraktion mit Jasmin Meergans, Stefan Conzelmann und Martin Körner beim Kübelesrennen in Bad Cannstatt an. Die FDP wird klar geschlagen, CDU und Grüne brauchen viel, viel länger. Die SPD liegt bei den Parteien eindeutig vorn. So kann das dann auch bei der Kommunalwahl sein!

Am Freitag wir der Erste Bürgermeister verabschiedet

Mit vielen, vielen Gästen und freundlichen Reden vom OB, der Kultusministerin und dem scheidenden Ersten Bürgermeister Michael Föll. Er hat die Stadtpolitik der letzten dreißig Jahre stark geprägt. Mit vielem waren wir einverstanden, mit manchem aber auch nicht. Was bleibt ist der Respekt für ein kommunalpolitisches Schwergewicht, das für seine Heimatstadt viel geleistet hat. Vielen Dank, Michael Föll, für die gute Zusammenarbeit und alles Gute für die neue Aufgabe auf Landesebene!

 

Homepage Die SPD im Stuttgarter Rathaus

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