Körner am Montag: Wohnungspolitik und die SPD vor der Kommunalwahl

Veröffentlicht am 19.11.2018 in Woche für Woche

In seinem Rückblick auf die letzten zwei Wochen berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner u.a. über die Aufstellung der Kommunalwahlliste bei der SPD Stuttgart, auf die er mit 95,3% auf Listenplatz 1 gewählt wurde. Außerdem: Ergebnisse von zwei Veranstaltungen zum Thema Wohnungsbaupolitik.

Am Montag, 5.11. im Verwaltungsrat der Württembergischen Staatstheater …

wird beschlossen, dass für die interimsweise Unterbringung von Oper und Ballett der Standort an den Wagenhallen prioritär untersucht wird. Mindestens bis zum Sommer 2019 sollen weitere Optionen (Messe und Paketpostamt) offengehalten werden. Der letzte Punkt war mir wichtig, weil wir ja nicht wissen, ob es an den Wagenhallen wirklich geht. Zum Beispiel wollen wir genau wissen, was das für den dort geplanten Wohnungsbau bedeutet.

Am Dienstag, 6.11. startet unsere wohnungspolitische Veranstaltungsreihe mit einem Plädoyer für die 5-Minuten-Stadt mit urbanen Qualitäten …

und das erfolgreich, mit gutem Besuch und einem fantastischen Podium: Jörn Walter begeistert, und Stefan Forster polarisiert. Suse Kletzin moderiert einmal mehr überzeugend. Bei mir sind vor allem ein paar Aussagen von Jörn Walter hängen geblieben: „Die Städte sind in den letzten 50 Jahren entdichtet worden.“ „In dichter Stadt sind die öffentlichen Räume noch wichtiger.“ „Erdgeschosse sollten in neu geplanten Quartieren fünf Meter hoch sein.“ Hier gäbe es noch mehr zu sagen; vielleicht genügt aber auch ein Buchtipp: Jörn Walter: Von der Großstadt zur Metropole.

Am Sonntag, 11.11. trifft sich die Findungskommission der SPD Stuttgart, um ihren Vorschlag für die Gemeinderatswahl auszuarbeiten

Die letzte Woche ist stark von den Entscheidungen zu dieser Liste geprägt. Los geht es an diesem Sonntag, 11.11. Mit dabei sind Anaick Geißel, Suse Kletzin, Ute Vogt, Daniel Campolieti, Dejan Perc und ich. Es ist eine schwierige Aufgabe, alles unter einen Hut zu bringen.

Am letzten Montag dann ein gutes Gespräch mit dem Mieterverein …

und mit den Kollegen von CDU, Freien Wählern und FDP. Der Mieterverein ist bestens vorbereitet und präsentiert seine Vorschläge. Es gibt mehr Übereinstimmung als manche vielleicht denken. Wir sind stolz auf die Mietpreisbremse bei der SWSG, die wir mit dem genannten Bündnis durchsetzen konnten, gegen die Stimmen der Grünen. Jetzt wollen wir weitermachen, u.a. mit einer neuen Grundsatzentscheidung zur städtischen Wohnungspolitik.

Am letzten Dienstag geht es um die Bodenfrage

Auf der zweiten, ebenfalls gut besuchten Veranstaltung präsentiert Herr Bolenz vom städtischen Gutachterausschuss die Situation auf dem Stuttgarter Grundstücksmarkt. Stephan Reiß-Schmidt stellt die Vorschläge der Münchener Bodeninitiative vor, die wir unterstützen: mehr Flächen in städtische Hand, Vergaben möglichst in Erbpacht, kommunales und genossenschaftliches Wohnen, auch in neuen Genossenschaften, voran bringen!

Am letzten Donnerstag im Weißen Saal des neuen Schlosses: 100 Jahre Merz Bildungswerk

Markus Merz kenne ich schon länger. Wir haben uns gemeinsam dafür eingesetzt, dass die Stadt die Villa Berg erwirbt. Eigentlich wollten wir dort auch ein Haus für Film und Medien haben. Das soll jetzt woanders entstehen, aber die Villa ist immerhin in städtischer Hand. Sein Großvater hat das Merz Bildungswerk mit Schule und heute auch Hochschule vor einhundert Jahren gegründet. Bei der Feier im neuen Schloss beeindruckt mich EU-Kommissar Oettinger mit einem Plädoyer dafür, dass wir uns alle stärker für unser liberales und weltoffenes Gesellschaftssystem einsetzen. Außerdem ist der Vortrag der Philosophin Isolde Charmin interessant, zum Thema "Bildung zwischen Markt und Pluralisierung".

Am Freitagabend und am Samstag entscheidet die Stuttgarter SPD, mit welchen Frauen und Männern sie in die Kommunalwahl am 26. Mai gehen möchte

Für mich mit zwiespältigem Ergebnis. Einerseits freue ich mich über eine bunte, junge und kompetente Liste und über ein sehr gutes persönliches Stimmenergebnis. Andererseits ist Hans Pfeifer nicht mehr dabei, ohne den ich die Arbeit der letzten Jahre nicht geschafft hätte. Klar ist aber auch: in den kommenden sechs Monaten geht es um den demokratischen Wettbewerb der besten Ideen für eine gute Zukunft unserer Stadt. Eine Idee, die wir den Bürgerinnen und Bürgern vorstellen wollen, ist die der 5-Minuten-Stadt, der Stadt der kurzen Wege, mit urbanen Qualitäten, die den Alltag lebenswerter machen: mehr bezahlbare Wohnungen, attraktive Plätze und Grünanlagen, ein Einkaufsladen, der zu Fuß oder mit dem Fahrrad in 5 Minuten erreichbar ist, genauso wie eine Kita, die Grundschule und eine Haltestelle. All das bringt Lebensqualität und vermeidet Autoverkehr. Genau das richtige für eine gute Zukunft unserer Stadt!

 

Homepage Die SPD im Stuttgarter Rathaus

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