SPD kann sich mit Wunsch nach Genossenschaftswohnen nicht durchsetzen

Veröffentlicht am 19.01.2015 in Kommunalpolitik

Anfang Januar scheiterte die SPD-Bezirkebeiratsfraktion mit dem Antrag, auf dem SSB-Areal am Vogelsang Genossenschaftswohnen zu realisieren. Dazu sollte der Gemeinderat die Weichen für eine Grundstücksvergabe an eine Genossenschaft stellen und der SSB nötigenfalls den Mindererlös aus dem Verkauf erstatten. So wäre die Schaffung von dringend benötigtem Wohnraum für Familien mit mittlerem und geringem Einkommen im Stuttgarter Westen möglich geworden.

Der Antrag wurde vom Bezirksbeirat mit den Stimmen von CDU, FDP, Freien Wählern, AfD, Grünen, SÖS und Die Linke und bei Enthaltung von Stadtisten abgelehnt. Allein die SPD-Fraktion hielt Ihren Antrag für unterstützungswürdig.

Hauptargument der ablehnenden Fraktionen war der Hinweis auf einen im Oktober 2014 einstimmig erzielten Beschluss des Bezirksbeirats, dass bei der Neubebauung des Areals das Stuttgarter Innenentwicklungsmodell (SIM) zum Tragen kommen soll. Nach Aussage von Bezirksvorsteher Reinhard Möhrle sei dieses Vorhaben auf gutem Wege. Die SPD-Fraktion hielt dagegen, dass nach SIM nur acht von 40 Wohnungen eine Förderung erhalten würden. Mit dem von der SPD gestellten Antrag würden aber alle 40 Wohnungen für Haushalte mit geringem bis mittlerem Einkommen zur Verfügung gestellt. Neue Erkenntnisse zur Entwicklung im Wohnungsmarkt würden es rechtfertigen, eine über den ursprünglichen Beschluss hinausgehende Forderung zu stellen. 

Den vollständigen Antrag lesen Sie hier.

 

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