26.06.2020 in Aktuelles von Ute Vogt MdB

EU-Ratspräsidentschaft 2020: Weichen stellen für ein starkes Europa

 

Am 1. Juli 2020 beginnt die deutsche Ratspräsidentschaft. Für sechs Monate übernimmt die Bundesregierung den Vorsitz im Rat der Europäischen Union (EU) und vertritt die Regierungen der Mitgliedstaaten gegenüber der EU-Kommission und dem EU-Parlament. Deutschland fällt damit die Rolle des ehrlichen, Kompromisse schmiedenden Maklers zu. 

24.06.2020 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Zusammenhalt statt Gewalt

 

Standpunkt: Unser Stadträtin Lucy Schanbacher meint zu den Ausschreitungen am 20/21. Juni in der Stuttgarter Innenstadt: "Wir dürfen unsere freie und offene Gesellschaft nicht durch das Verhalten von wenigen gewalttätigen Menschen aufs Spiel setzen lassen. Und darum geht es! Lasst uns zeigen für was Stuttgart steht: Für Zusammenhalt statt Gewalt und Hass!"

22.06.2020 in Woche für Woche von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Körner am Montag: Nach einer schlimmen Samstagnacht

 

Der heutige Wochenrückblick unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Körner steht ganz unter dem Eindruck der Ereignisse in der Nacht von Samstag auf Sonntag....

21.06.2020 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart

SPD Stuttgart verurteilt die gewalttätigen Ausschreitungen

 
Krawalle in Stuttgart, hier i.d. Münzstraße am Marktplatz Stuttgart (Foto: Marcel Schlatterer)

Die SPD Stuttgart verurteilt die gewalttätigen Ausschreitungen, die sich in der Nacht von Samstag auf Sonntag in der Stuttgarter Innenstadt ereignet haben. Gleichzeitig dankt sie den zahlreichen Einsatzkräften, Polizistinnen und Polizisten, Feuerwehrleuten und Rettungskräften für ihren Einsatz unter schwierigsten Bedingungen.

„Stuttgart hat in der vergangenen Nacht eine Eskalation von Gewalt in hier nie gekannter Dimension erlebt“, sagt der SPD-Kreisvorsitzende Dejan Perc. „Teile der Event- und Partyszene scheinen Gewalt gegen Menschen und Sachen als Teil eines bizarren Vergnügens zu sehen und riskieren damit, dass Polizistinnen und Polizisten sowie Rettungskräften Schaden zugeführt wird. Wir unterstützen die polizeilichen Ermittlungen und sehen es als notwendig an, dass dieses nicht entschuldbare Verhalten konsequent geahndet wird.“

Stuttgart ist zurecht stolz auf die offene, liberale und vielfältige Stadtgesellschaft. „Wir dürfen nicht zulassen, dass solche Aktionen etwas ins Rutschen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt wie auch das Sicherheitsgefühl ins Wanken bringen“, so Perc. „Ich bin erschrocken über die offenkundige Grenzverschiebung – Gewalt darf weder in der politischen Auseinandersetzung noch gar zum Spaß eine Option sein“, schließt Dejan Perc.

17.06.2020 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Digitale Schulbank

 

#Standpunkt unserer Stadträtin Jasmin Meergans: "Immer noch verfügen nicht alle Schüler*innen über die notwendigen digitalen Endgeräte, um Zuhause für die Schule lernen zu können. Dieser Zustand muss schnellstmöglich behoben werden. Der DigitalPakt Schule der Landesregierung könnte nun Mittel bereitstellen, die für die kurzfristige Beschaffung digitaler Endgeräte benutzt werden können."

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