11.11.2020 in Wahlen von SPD Stuttgart

SPD Stuttgart bedauert das Scheitern eines progressiv-ökologischen Bündnisses

 

Die SPD Stuttgart bedauert, dass trotz der sehr weitgediehenen Gespräche die Bemühungen um ein fortschrittlich-ökologisches Bündnis gescheitert sind. „Die 10 Punkte, auf die man sich zur Umsetzung in den kommenden Jahren verständigt hat, lagen unterschriftsreif vor. Und dennoch ist es auf Grund von persönlichen Eitelkeiten gescheitert“, sagt der SPD-Kreisvorsitzende Dejan Perc.

Neben den inhaltlichen Punkten gab es auch Annährung in der Frage nach den Personen. „Der Rückzug der zweitplatzierten Kandidatin Veronika Kienzle ist ein großer Schritt, der sicherlich weder ihr noch der sie unterstützenden Partei leichtgefallen sein dürfte. Dass sie das dennoch gemacht hat, zeigt Größe und nötigt mir Respekt ab“, sagt Perc. Eigene Ambitionen zum Wohle eines erfolgsversprechenderen Bündnisses zurückzustellen, spricht für einen starken Charakter. „Umso bitterer ist es, dass die allein auf das eigene Ego ausgerichtete Agenda eines Hannes Rockenbauch dieses Bündnis zunichte gemacht hat. Er muss sich den Vorwurf gefallen lassen, die Bemühungen, einen konservativen OB zu verhindern, deutlich erschwert bis vereitelt zu haben. Wie das mit den Zielen seiner ihn tragenden Bewegungen in Einklang zu bringen ist, weiß vermutlich nur er selbst“, äußert sich Perc enttäuscht.

11.11.2020 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Stellungnahme Martin Körner

 

„Ich bin entsetzt, dass Hannes Rockenbauch nicht bei der Wahrheit bleibt. Wir haben uns innerhalb von zwei Tagen auf ein umfassendes Papier geeinigt, nachdem sich die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus am Dienstag in einer Sondersitzung dazu beraten hatte. Ich hätte das Papier heute unterschrieben und wäre bereit gewesen, die Inhalte in mehreren Anträgen (weil mehrere Themen), auf den Weg zu bringen“, erklärt Martin Körner auf den Vorwurf von Hannes Rockenbauch, dass er von den Sozialdemokraten keinerlei Bereitschaft erkennen konnte, die Inhalte in Form eines Antrags im Gemeinderat zu stellen.

10.11.2020 in Pressemitteilungen von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Kultur und Gastronomie im Lockdown helfen

 

Verdopplung der Mietzuschüsse zur Krisenbewältigung

Der derzeitige Lockdown stellt viele Stuttgarter Kultureinrichtungen, Bars und Restaurants vor nachhaltige finanzielle Probleme. Die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus will mit einem Förderprogramm helfen: Pro Euro Mietnachlass, wollen sie einen weiteren Euro städtisches Geld dazugeben, wenn die Einrichtung Corona bedingt im November schließen musste.

09.11.2020 in Pressemitteilungen von SPDqueer Stuttgart

Wahlniederlage der SPD: Die SPDqueer fordert eine sofortige Kurskorrektur und den Rücktritt des Kreisvorsitzenden

 

Dem Misserfolg der SPD Stuttgart bei der Oberbürgermeisterwahl 2020 muss ein Rücktritt des
Kreisvorsitzenden nach sich ziehen. Zudem muss klar gestellt werden, dass der seit Jahren verfolgte Kurs der Partei die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Stuttgart unberührt lässt. Die SPDqueer Stuttgart sieht die Versäumnisse vor allem in der Außenkommunikation des guten Parteiprogramms. „Es ist für eine sozialdemokratische Partei nicht förderlich, wenn der Kreisvorsitzende sich um den Interimsbau der Oper öffentlich Sorgen macht, während etliche Bürgerinnen und Bürger in den letzten Monaten um ihren Arbeitsplatz oder gar um ihre Existenz bangen.“ so Fatih Ceylan, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft SPDqueer.


Die SPD Stuttgart und ihr Kandidat Martin Körner hatten klare Ziele vor Augen. „Die SPD kann sich mehr um die Zukunft der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und Geringverdienerinnen und
Geringverdiener in Stuttgart kümmern.“ so Steffen Schaffner, Beisitzer im Vorstand.


Als Gründe für einen Rückgang der Wählerschaft wurden in den letzten Jahren in Stuttgart das
Großprojekt S21 und der Bundestrend angegeben. Im Vorfeld hat auch die intransparente
Nominierung der Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl in Stuttgart der SPD Stuttgart und allen voran dem Kandidaten Martin Körner (sowie Marian Schreier) geschadet. Es ist nicht gelungen, trotz jahrelanger Vorbereitung und einem hervorragenden innerparteilichen Kandidaten wie Martin Körner, diese Euphorie in die Stadtgesellschaft zu tragen.


„Die SPD in Stuttgart benötigt jetzt - dringender denn je - eine offenere parteiinterne Kommunikation und einen Kurswechsel! Ein business as usual würde die Partei weiter von den Stuttgarterinnen und Stuttgarter entfremden!“, so Fatih Ceylan. „Der jetzige Kreisvorsitzende und seine Stellvertreter haben es wieder nicht geschafft die Themen der SPD in diese Stadt zu tragen. Die SPD Stuttgart braucht eine treue sozialdemokratische Handschrift auf der Höhe der Zeit!"

06.11.2020 in Aktuelles von Ute Vogt MdB

Einladung zur Online-Veranstaltung: Was ist mit dem Lieferkettengesetz?

 
Ein Globus aus Papp-Puzzleteilchen

Am Mittwoch 11. November 2020 ab 9 Uhr. Um 09:15 Uhr beginne ich mit dem ersten Impulsvortrag. Veranstalter ist der Kirchliche Dienst in der Arbeitswelt der Evangelischen Landeskirche in Württemberg zusammen mit der Evangelischen Akademie Bad Boll.

AKTUELLE TERMINE

01.09.2020, 23:00 Uhr - 31.12.2020, 23:59 Uhr
öffentlich
Pandemiehinweis
Stuttgart und Umgebung

14.12.2020, 18:30 Uhr - 22:00 Uhr
öffentlich
KVo
Siehe Einladung per E-Mail

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