SPD Stuttgart-West

SPD-Fraktionsvorstand im Amt bestätigt

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus, Martin Körner, wurde ohne Gegenstimmen bei der Vorstandswahl am 4. Februar 2021 wiedergewählt. Auch die beiden stellvertretenden Vorsitzenden, Jasmin Meergans und Stefan Conzelmann, wurden in ihrem Amt bestätigt.

Mehr Befugnisse und damit mehr Rechtssicherheit im Notfalleinsatz
Zeitungsstapel, davor Logo der SPD-Bundestagsfraktion

Der Bundestag hat die aus Sicht der SPD dringend überfällige Rechtssicherheit für Notfallsanitäterinnen und -sanitäter beschlossen. Damit können sie künftig im Notfalleinsatz auch in Abwesenheit des Notarztes oder der Notärztin eigenverantwortlich notwendige heilkundliche Maßnahmen durchführen, ohne gegebenenfalls Strafen fürchten zu müssen.

Gratis und sicher zum Impftermin: SPD beantragt kostenlose Taxifahrten für Risikogruppen

Ältere Menschen und andere Risikogruppen sollen gratis mit dem Taxi zum Impftermin kommen – das fordert die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus aktuell per Antrag. Die dafür anfallenden Kosten sollen aus der Deckungsreserve der Stadt entnommen werden.

 

SPD-Kreisvorstand benennt die Kandidat*innen für die Bundestagswahl
Lucia Schanbacher und Dejan Perc

Der Kreisvorstand der SPD Stuttgart hat den Personalvorschlag für die anstehende Bundestagswahl beschlossen. Am 11. Januar werden die Kandidat*innen von einer Kreisdelegiertenkonferenz nominiert.

Für die beiden Wahlkreise schlägt der SPD-Kreisvorstand die beiden Kandidat*innen vor:
 

Wahlkreis 258 Stuttgart-Süd: Lucia Schanbacher

Wahlkreis 259 Stuttgart-Nord: Dejan Perc

 

Zum Vorschlag des Kreisvorstandes äußert sich Daniel Campolieti, stellvertretender Kreisvorsitzender der Stuttgarter SPD: „Nachdem unsere langjährige Abgeordnete Ute Vogt nicht mehr antritt, muss uns nun der Generationenwechsel gelingen. Mit Lucy Schanbacher und Dejan Perc sind wir sehr optimistisch. Beide beweisen im Stadtrat, dass sie für Politik und ihre Themen brennen. Wir beweisen mit diesen Kandidaturen, dass die SPD in Stuttgart vielfältig, modern und jung ist. Lucy Schanbacher steht u.a. für eine Rote Klimapolitik und Dejan Perc für ein modernes Familien- und Integrationsbild – Themen, die in der Bundestagswahl für viele Menschen eine Rolle spielen.“

 

Kurzvorstellung der Kandidat*innen:

Schluss mit der Ausbeutung in der Fleischindustrie
Zeitungsstapel, davor Logo der SPD-Bundestagsfraktion

Der Deutsche Bundestag beschließt heute mit dem Arbeitsschutzkontrollgesetz den besseren Schutz von Beschäftigten in der Fleischindustrie.

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